News - Nintendo : Verklagt US-Regierung wegen unzulässiger Zölle

Nach dem Gerichtsentscheid hat Nintendo nun ebenfalls eine Schadenseratzklage eingereicht.

Die Zollpolitik von Donald Trump sorgte in den vergangenen Monaten ja für reichlich Diskussionen und auch Marktturbulenzen, ehe eine Gerichtsentscheidung vor kurzem den Ganzen endgültig die Krone aufsetzte. Demnach entschied das höchste US-Gericht, dass die Berufung des US-Präsidenten auf ein Notstandsgesetz für die Einführung der Zölle nicht rechtens sei.

In der Folge reichten bereits zahlreiche große Unternehmen Klagen ein, um die zwischenzeitlich abgeführten Zollzahlungen seitens der US-Regierung zurück zu erlangen - und dazu zählt neuerdings auch Nintendo. Auch der japanische Konsolenhersteller macht nun seine Interessen geltend und will Schadensersatzzahlungen beziehungsweise Rückerstattungen aufgrund der widerrechtlich eingeführten Zölle erlangen.

Die Klage von Nintendo richtet sich gegen die US-Regierung und mehrere hochrangige Regierungsmitarbeiter, darunter Scott Bessent (Secretary of the Treasury), Kristi Noem (ehem. Secretary of the Department of Homeland Security), Jamieson Greer (US Trade Representative), Howard Lutnick (Secretary of Commerce) und andere. Eingereicht wurde die Klage beim Court of International Trade in den USA.

Trump hatte seine teils sehr hohen Zölle mit der Anwendung des International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) aus dem Jahr 1977 begründet, der Supreme Court erklärte das unlängst jedoch für nicht rechtens. Aufgrund der zwischenzeitlich entrichteten Zölle sei jedoch auch bei Nintendo ein finanzieller Schaden entstanden, womit man die Klage begründet. Die unrechtmäßig gezahlten Zölle möchte man zurückerstattet haben, ebenso die entstehenden Anwalts- und Gerichtskosten. Wie sich die ganze Klagewelle in den USA weiterentwickelt, wird mit Spannung zu beobachten sein.